Allgemeine Geschäftsbedingungen

Mit Ihrer Anmeldung akzeptieren Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

1.Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Anmeldungen für PEKiP-Kurse, die von Melanie Herger, Moosstraße 117, 5020 Salzburg, und Laura Krisch, Elisabethstraße 45, 5020 Salzburg angeboten werden.

2. Das Kursangebot richtet sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

3. Unsere Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber unseren TeilnehmerInnen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

4. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

5. Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der
Website abrufen und ausdrucken.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Kurspräsentation auf der Homepage stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, sich zu einem Kurs anzumelden.

2. Mit Anklicken des Buttons [„Jetzt verbindlich anmelden“] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).

3. Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

4. Ein Kaufvertrag über die Kursteilnahme kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Zuweisung eines Fixplatzes erklären.

5. Ein Einstieg in einen laufenden Kurs ist möglich, wenn freie Kursplätze vorhanden sind. 

6. Wir behalten uns je nach Buchungslage die Veränderung der Kursbedingungen vor.

§ 3 Preise

1. Die auf den Produktseiten genannten Preise unterliegen der Kleinunternehmerregelung und sind somit umsatzsteuerbefreit. Die Rechnungen sind Kleinbetragsrechnungen. 

2. Der Kurspreis gilt für ein Baby mit einem Elternteil. Mehrlinge zählen als eineinhalb Kursplätze und bekommen einen dementsprechenden Kursbetrag verrechnet.  

3. Geschwisterkinder können leider nicht am Kurs teilnehmen.

§ 4 Rückerstattung

1. Bei vorzeitigem Austritt kann nur dann ein Teilbetrag rückerstattet werden, wenn ein Ersatz genannt wird, der von beiden Seiten geliefert werden kann.

2. Für versäumte Kurstermine können keine Teilbeträge rückerstattet werden und keine Ersatztermine angeboten werden. 

3. Sollte ein Kurstermin seitens der Kursleiterin abgesagt werden, wird ein Ersatztermin angeboten. Ist es der Kursleiterin aufgrund von höherer Gewalt oder gesetzlichen Bestimmungen nicht möglich, die ausgeschriebenen Termine anzubieten, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung.

§ 5 Zahlungsbedingungen; Verzug

1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Rechnung per Vorkasse, die Ihnen nach verbindlicher Kursanmeldung per Mail zugesendet werden. 

2. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das angegebene Konto zu überweisen.

3. Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.

§ 6 Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, die Kursanmeldung genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Melanie Herger, Moosstraße 117. 5020 Salzburg, gesundundbunter.sbg@gmail,com, 0664 5388023

bzw.

Laura Krisch, Elisabethstraße 45, 5020 Salzburg, laurakrisch@gmail.com, 0676 6530418

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sollten Sie verspätet kündigen oder widerrufen, werden 50% der Kursgebühr einbehalten.

§ 7 Haftung 

1. Für die Garderobe sowie abgestellte Kinderwägen können wir keine Haftung übernehmen.

2. Wir weisen darauf hin, dass Aufsicht und Verantwortung für die teilnehmenden Babys während der gesamten Kurszeit der Begleitperson obliegen. Auch, wenn alle Maßnahmen zur Sicherheit auch seitens der Kursleiterinnen getroffen werden, kann keine Haftung für Unfälle übernommen werden.

§ 8 Fotografierverbot

Zum Schutz der Privatsphäre der Babys gilt während der Kurszeit striktes Kopier- und Filmverbot.

§ 9 Hygienemaßnahmen 

1. Für die Zeit, die die TeilnehmerInnen am Kursort verbringen, gelten Regelungen entsprechend der jeweils aktuellen gesetzlichen Bestimmungen in Österreich und der Stadt Salzburg.

2. Der aktuelle Hygieneplan wird im Vorhinein per Mail gesendet und zu Kursbeginn vor Ort von den Teilnehmerinnen unterzeichnet.

3. Die Kursleiterin ergreift alle sie betreffenden Maßnahmen zur Hygiene im Kurs, darüber hinaus obliegt die Einhaltung der Maßnahmen den TeilnehmerInnen selbst für sich und ihr/sein Kind.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

2. Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN- Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.

3. Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

Stand: Juli, 2020

Copyright: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de Chausseestraße 13,10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4